Beiträge - UruguayUndQuerbeet

In ihrer Arroganz machten die bisherigen politischen Parteien selbstsicher eine Politik gegen die Interessen ihrer eigenen Bürger zu Gunsten eines bestimmten Klientel. Das erzeugt Frust, Enttäuschung und Wut bei den nichtbeachteten Massen. Plötzlich gibt es für diese eine Alternative, die genau das auf ihrer poltischen Agenda setzt, das bisher von den Ethablierten bewusst missachtet wurde. Der Schrecken ist bei ihnen gewaltig. Ihre Reaktion: Ausgrenzung dieser Alternativen. Verteufelung und eine solidarische Verhinderung mit ihnen in einen Dialog kommen zu wollen. Mit dabei auch die „unabhängigen“ Medien, die sich zur primären Aufgabe machen nicht mehr neutral zu berichten, sondern einseitig politische Hilfe für die etablierten Parteien zu leisten.

In den Niederlande zeigt sich dies in der Form, das die VVD unter dem Wahlsieger Mark Rutte nun eine Koalition basteln muss, die nur ein Ziel hat, die zweitstärkste Partei PVV unter Geert Wilders mit allen Mitteln auszugrenzen. Da spielt es auch keine Rolle, das die Wilderspartei eine demokratisch legitime Partei ist, die von einer großen Anzahl Niederländer gewählt wurde. Der Wahlsieger Rütte ist für jede noch so schlechte Regierungskoalitionszusammensetzung bereit. Wir können dies ideologisierte Sturheit nennen. Oder schlicht Ignoration der demokratischen Wirklichkeit.

Ähnlich sieht es in Deutschland aus. Hier besteht die Gefahr einer durch die kommende Bundestagswahl weiteren schwarz/roten Regierung. Und die durch die bisherige schwarz/roten Regierung entstandenen höchst gefährlichen Probleme werden sich dann weiter ausdehnen. Hier geht es nicht um eine Politik zum Nutzen für die Bürger sondern nur um den persönlichen Karrieregang.

Das hat nun wahrlich nichts mit Demokratie zu tun. Gerade in einer Zeit, wo der Natopartner Türkei einen Religionskrieg in Deutschland anzetteln will. Wo die Türkei offen die Drohung ausspricht, Europa werde schon lernen, wie man mit der Türkei umzugehen hat. Ansonsten werde die Türkei dies Europa schon beibringen. Wo Millionen Afrikaner, aber auch Migranten aus muslimischen Ländern nach Deutschland/Europa migrieren wollen. Wo Russland atomar bestückbare Kurzstreckenraketen unmittelbar an Natogrenzen stationiert, die auch Berlin erreichen können. Wo in Amerika ein nicht einzuordnender Präsident eine dubiose, unberechenbare Politik gegenüber Europa spielt. Da brauchen wir keine Politikkarrieristen, die nur ihr eigen berufliche Laufbahn im Blick haben. Mögen sie auch Martin Schulz heißen. Anscheinend ist Deutschland wieder bereit, einen "starken" Führer unkritisch folgen zu wollen, von dem sie nicht einmal wissen, was und wie er seine“Gerechtigkeitspolitik“ mit Substanz füllen wird. Deutschland ist schon einmal einen „starken“ Führer auf dem Leim gegangen. Sollte sich dies wiederholen?

Diskussionsverlauf:

Re: Niederlande – Bittere Wahrheiten: Unregierbar, Sozialdemokraten weg vom Fenster
Niederlande – Bittere Wahrheiten: Unregierbar, Sozialdemokraten weg vom Fenster
Re: Niederlande – Bittere Wahrheiten: Unregierbar, Sozialdemokraten weg vom Fenster

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